Die EU will an Dein Erspartes!
EU will Überwachung des Kapitalmarkts stärker zentralisierenund drängt auf eine einheitliche Aufsicht. Die Europäische Union strebt eine weitere Zentralisierung in der Überwachung des Kapitalmarkts an. Dies geht aus dem Entwurf zur geplanten Spar- und Investitionsunion (SIU) hervor, der dem Verfasser vorliegt. Der Entwurf der EU-Kommission richtet sich an das EU-Parlament, den Rat der Europäischen Union […]
Die geplante Spar- und Investitionsunion!
Am Montagnachmittag kündigte die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an, private Ersparnisse in Investitionen überführen zu wollen. Das ist das Kernstück der geplanten Spar- und Investitionsunion. Sie teilte ein Video, wie sie mehrere Chefs von EU-Institutionen begrüßte: Den Präsidenten des Europäischen Rates, António Costa, sowie die EZB-Präsidentin Christine Lagarde und Paschal Donohoe, den Präsidenten der […]
EU-Gerichtshof: Impfärzte für Schäden haftbar!
Impfärzte sind für die Folgen der Covid-Injektion verantwortlich und haftbar. Denn sie hätten den Eingriff auch verweigern können. So ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes. Ein vermutlich weitreichendes Urteil hat der Europäische Gerichtshof Ende Jänner gefällt. Der italienische Professor Giovanni Frajese hatte im September 2023 den Fall vor das Europäische Gericht gebracht, und forderte einen […]
Rechtsgültigkeit von Signaturen
Schon damals wusste man welchen Wert die Unterschrift hat! ________________________________ Wann ist eine (digitale) Unterschrift rechtsgültig? Das Obligationenrecht legt fest, in welchen Fällen eine Unterschrift rechtsgültig ist. So ist beispielsweise definiert, dass eine Unterschrift grundsätzlich eigenhändig geschrieben sein muss. Eine Nachbildung – zum Beispiel in Form einer Kopie – wird nur dort als genügend anerkannt, […]
Im Kriegsfall wird es in Deutschland kein Recht auf Kriegsdienstverweigerung geben!
Mit „politischer Handschrift“ hat der Bundesgerichtshof einen Beschluss zur Abschiebung eines ukrainischen Kriegsdienstverweigerers gefasst, der weitreichender kaum sein könnte (Deutschland stellt Todesurteil aus!). Diese Auffassung vertritt der Jurist René Boyke, der sieben Jahre für das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gearbeitet und sich mit Asylfällen und Abschiebungen auseinandergesetzt hat. Laut Boyke hat der BGH mit […]
Warum machst Du da mit?
Ein paar Hundert Abgeordnete beherrschen rund 80 Millionen Menschen, rauben sie aus, unterdrücken sie und sagen ihnen was sie tun und lassen dürfen. Sie sind sogar bereit zu töten … Finde den Fehler und frag Dich, wer das ändern kann? Nur wir selbst, indem wir ihnen einfach nicht mehr gehorchen. Und nur 5-10% von uns […]
Deutschland stellt Todesurteil aus!
Ukraine-Flüchtlinge zum Kriegsdienst abschieben! Der Deutsche Bundesgerichtshof hat festgehalten, dass man ukrainische Kriegsflüchtlinge zur Ableistung des Kriegsdienstes in die Ukraine ausliefern darf. Nach Jahrzehnten der Friedens- und Pazifismus-Rhetorik – speziell der Grünen – ist diese Vorgangsweise nicht nur ein Totalversagen der Menschlichkeit. Nein, es ist auch Beihilfe zum Mord. Dem gegenüber steht die verweigerte Abschiebung […]
Eine richtig scharfe Waffe des friedlichen Ungehorsams!
Ich stelle Dir heue eine richtig scharfe Waffe des friedlichen Ungehorsams vor, mit der jeder Einzelne sehr viel bewegen kann und die jeder von uns fast immer bei sich hat … ________________________________ Wir können nur mit Deiner Hilfe alles schaffen!Schließe Dich deshalb unserer Friedensmission an!
Deutschland und die Menschenrechte!
Die nächste Bundestagswahl in Deutschland findet im Februar 2025 statt. Im Dezember 2024 wandte sich Human Rights Watch an die politischen Parteien und legte in einem Forderungspapier die wichtigsten menschenrechtspolitischen Empfehlungen an den nächsten gewählten Bundestag dar. Viele Wähler der Bundesrepublik erwarten – wie auch viele Regierungen weltweit – von Deutschland, dass es die Menschenrechte […]
Werden Lehrkräfte bald überflüssig?
Weltpremiere in Delmenhorst:Humanoider Roboter als Lehrer! Der Typ sieht ganz nett aus. Braune Haare, markantes Kinn, konzentrierter Blick. Dazu eine sanfte, angenehme Stimme, er formuliert wie gedruckt, in lupenreinem amerikanischen Englisch. Allerdings ist „Captcha“, so sein Name, kein echter Mann. Sondern ein sogenannter humanoider Roboter mit einer Kamera am Hals und einem Körper aus Kunststoff. […]