Militarisierung der Gesundheitsversorgung!
Das Militär als Akteur in der deutschen Gesundheitsversorgung soll Normalzustand werden. Die Blaupause dafür war Corona, nun arbeitet die Bundesregierung an einem entsprechenden Rechtsrahmen. “Das Bundesgesundheitsministerium erarbeitet aktuell Inhalte eines Gesundheitssicherstellungsgesetzes. Man wolle ein Rechtsrahmen schaffen, um die zivile Gesundheitsversorgung und die Unterstützung der Streitkräfte im Zivilschutzfall einschließlich des Verteidigungs- und Bündnisfalles zu sichern,” erklärt […]
Viktor Orbán ruft zur Vernunft auf!
“Die Sitzungen des Europäischen Rates haben sich zu Kriegsräten entwickelt. Einige von uns schlagen einen anderen Weg vor: Frieden, Stabilität und eine verantwortungsvolle Wirtschaft. Unterdessen fordert die Ukraine 800 Milliarden Euro für die nächsten 10 Jahre, was Europa noch weiter in den wirtschaftlichen Abschwung treibt. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die Europäer […]
Was bringt eine Petition?
Was ist eine Petition? Eine Petition ist eine schriftliche Bitte, ein Gesuch, eine Anregung oder eine Beschwerde, die Bürger an eine Behörde oder ein Parlament richten, um politische Prozesse aktiv mitzugestalten, auf Missstände hinzuweisen oder Änderungen zu fordern. Sie ist ein Grundrecht, das es jedem ermöglicht, sich ohne Nachteile zu äußern, und die Empfänger müssen […]
Neues kantonales Gesundheitsgesetzt?
Schaffhausen hat einen Entwurf für ein neues Gesundheitsgesetz in die Vernehmlassung geschickt. Offiziell geht es um Patientenschutz, Qualität und Zukunftsfähigkeit. Wer den Text liest, erkennt etwas anderes: Ein System aus Bewilligungen, Aufsicht, Mitwirkungspflichten und Durchsetzung, abgesichert durch harte Strafbestimmungen. Verstösse – wie zum Beispiel für jemanden, der eine Impfung verweigert – können mit Bussen bis […]
Schweiz: Palantir-Software hat verheerende Risiken!
Nach Risikoprüfung des Einsatzes von Palantir-Software in der Schweiz bekam der US-Konzern eine Absage, trotz jahrelanger Hofierung von Behörden und Armee. Den Eidgenossen sind die Risiken zu groß. Da drängt sich die Frage auf, warum die Palantir-Software für deutsche Polizeien gut genug sein soll. Innenminister Dobrindt wird sie beantworten müssen. Der Chef von Palantir, Alex […]
Der Spitzbubenerlass
„Wir ordnen und befehlen hiermit allen Ernstes, daß die Advocati wollene schwarze Mäntel, welche bis unter das Knie gehen, unserer Verordnung gemäß zu tragen haben, damit man die Spitzbuben schon von weitem erkennt.“ (verfügt von Friedrich Wilhelm I.am 15. Dezember 1726 per Kabinettsorder) Diesen Spitzbubenerlass kennen heute leider nur noch die wenigsten Menschen. Leider deshalb, […]
Nie wieder Krieg!
Michael von der Schulenburg, Jahrgang 1948, langjähriger UN-Diplomat und Abgeordneter des Europäischen Parlaments, war seit den 1980er bis in die 2010er Jahre in zahlreichen Konflikt- und Kriegszonen – von Haiti über Iran, Irak bis Sierra Leone und Afghanistan – für die Vereinten Nationen aktiv. Auch in die Verhandlungen im März 2022 zwischen der Ukraine und […]
Das Ende des Völkerrechts und die Rückkehr des Weltkriegs!
Unter diesem Titel veröffentlichte Alexander Dugin, ein russischer Philosoph und Politikwissenschaftler nach dem Angriff der USA auf Venezuela einen langen Artikel, der offensichtlich schon länger vorbereitet worden war. Es lohnt sich ihn näher anzuschauen. Alexander Dugin ist, das muss man sagen, ein russischer ultranationalistischer Vordenker, der angeblich Einfluss auf Putin haben soll, was aber nicht […]
Gottes Segen für das Jahr 2026!
Von guten Mächten treu und still umgeben,behütet und getröstet wunderbar.So will ich diese Tage mit Euch lebenund mit Euch gehen in ein neues Jahr. Von guten Mächten wunderbar geborgen,erwarten wir getrost, was kommen mag.Gott ist bei uns am Abend und am Morgenund ganz gewiss an jedem neuen Tag. ________________________________ Gottes Segen für das Jahr 2026wünscht […]
Das Friedenslicht
Das Friedenslicht entzündet,gereicht von Gotteshand,beginnt es seine Reiseund zieht von Land zu Land. Es trägt die Friedensbotschafthinaus in alle Welt,wo sie als Hoffnungsschimmerin Menschenherzen gefällt. Das Friedenslicht beschwört uns:Nehmt Euren heiligen Auftrag an!Begegnet Euch in Freundschaft,dass Frieden werden kann. Ob Muslim, Jude oder Christist hier nicht von Belang.Zeigt Euren guten Willenund zieht an einem Strang. […]