Was sagt die Bibel über Menschenrechte?
Jedes ehrliche Studium der Bibel muss anerkennen, dass der Mensch als Gottes besondere Schöpfung mit bestimmten „Menschenrechten“ gesegnet ist. Wer die Bibel wirklich studiert, wird zu Idealen wie Gleichheit, Gerechtigkeit und Wohltätigkeit angeregt. Die Bibel sagt, dass der Mensch nach dem Bilde Gottes geschaffen ist (1. Mose 1,27). Deshalb hat der Mensch eine gewisse Würde […]
Schweiz muss stärker fürs Völkerrecht einstehen!
Die alt Bundesrätin Micheline Calmy-Reysagte in der SRF-Samstagsrundschau: «Die Schweizer Regierung hätte auf Trumps Drohungen gegen Grönland öffentlich reagieren sollen», so Calmy-Rey. Ihrer Ansicht nach hätte er sich den völkerrechtswidrigen Forderungen des US-Präsidenten gemeinsam mit Europa entgegenstellen sollen. Stattdessen aber habe sich der Bundesrat zurückgehalten. Der Bundesrat habe Angst davor, die Einigung im Zollstreit zu […]
BND soll neue mächtige Instrumente bekommen!
Der BND soll weiter massenhaft Kommunikationsdaten durchsuchen, aber sie künftig länger speichern und zusätzlich millionenfach Inhalte von Kommunikation analysieren. Zudem soll der Geheimdienst Hacking-Angriffe durchführen dürfen. Es ist fast so sicher wie das Amen in der Kirche: Mit jeder neuen Legislaturperiode kommt auch die Forderung nach erneutem Ausbau der geheimdienstlichen Überwachung. Aktuell wird dem Bundesnachrichtendienst […]
Haben wir eine furchtbare Justizministerin?
Mit ihrem umfassenden Maßnahmenkatalog „zum Schutz unserer Demokratie“ zeigt SPD-Justizministerin Hubig, dass sie den Rechtsstaat zu einem totalitären Regime umformen will. Es kommen düstere Zeiten auf Oppositionelle zu. Sonst wehrt sich die SPD mit Händen und Füßen gegen jegliche Strafverschärfungen oder Herabsetzungen des Strafmündigkeitsalters. Wenn es aber um nicht genehme Meinungsäußerungen geht, will ihre Bundesjustizministerin […]
EuGH-Urteil: Kein Arzt muss politisch gewollte Impfungen durchsetzen!
Freispruch für kritische Ärzte:Das EuGH-Urteil zur COVID-Impfung stellt vieles infrage! Ein aktuelles Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 30. Januar 2025 könnte sich als juristisches und politisches Beben entpuppen. In aller Klarheit erklärt der EuGH: Die Zulassung der COVID-19-Impfstoffe verpflichtete Ärzte nicht, diese zu verschreiben oder zu verabreichen. Vielmehr liege es allein im medizinischen Ermessen […]
Leyens Propaganda-Pläne!
Von der Leyens Propaganda-Plänemit „NGOs“, Medien und Kultur: 8,6 Milliarden Euro für „EU-Werte“! Ursula von der Leyen will angeblich „Werte“, „Demokratie“ und „Medienfreiheit“ fördern. Aber staatlich geförderte Medien sind offenbar nicht mehr unabhängig. Solche „Petitessen“Kleinigkeiten“ übersehen die EU-Großen – schließlich planen sie ja das nächste Imperium und greifen dafür tief in den demokratischen Organismus ein. […]
Militarisierung der Gesundheitsversorgung!
Das Militär als Akteur in der deutschen Gesundheitsversorgung soll Normalzustand werden. Die Blaupause dafür war Corona, nun arbeitet die Bundesregierung an einem entsprechenden Rechtsrahmen. „Das Bundesgesundheitsministerium erarbeitet aktuell Inhalte eines Gesundheitssicherstellungsgesetzes. Man wolle ein Rechtsrahmen schaffen, um die zivile Gesundheitsversorgung und die Unterstützung der Streitkräfte im Zivilschutzfall einschließlich des Verteidigungs- und Bündnisfalles zu sichern,“ erklärt […]
Viktor Orbán ruft zur Vernunft auf!
„Die Sitzungen des Europäischen Rates haben sich zu Kriegsräten entwickelt. Einige von uns schlagen einen anderen Weg vor: Frieden, Stabilität und eine verantwortungsvolle Wirtschaft. Unterdessen fordert die Ukraine 800 Milliarden Euro für die nächsten 10 Jahre, was Europa noch weiter in den wirtschaftlichen Abschwung treibt. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die Europäer […]
Was bringt eine Petition?
Was ist eine Petition? Eine Petition ist eine schriftliche Bitte, ein Gesuch, eine Anregung oder eine Beschwerde, die Bürger an eine Behörde oder ein Parlament richten, um politische Prozesse aktiv mitzugestalten, auf Missstände hinzuweisen oder Änderungen zu fordern. Sie ist ein Grundrecht, das es jedem ermöglicht, sich ohne Nachteile zu äußern, und die Empfänger müssen […]
Neues kantonales Gesundheitsgesetzt?
Schaffhausen hat einen Entwurf für ein neues Gesundheitsgesetz in die Vernehmlassung geschickt. Offiziell geht es um Patientenschutz, Qualität und Zukunftsfähigkeit. Wer den Text liest, erkennt etwas anderes: Ein System aus Bewilligungen, Aufsicht, Mitwirkungspflichten und Durchsetzung, abgesichert durch harte Strafbestimmungen. Verstösse – wie zum Beispiel für jemanden, der eine Impfung verweigert – können mit Bussen bis […]