Völkerrecht = Jus cogens!
Eine zwingende Norm des allgemeinen Völkerrechts (jus cogens) ist eine von der gesamten internationalen Staatengemeinschaft akzeptierte und anerkannte Norm, von der nicht abgewichen werden darf und die nur durch eine spätere Norm des allgemeinen Völkerrechts mit gleichem Charakter geändert werden kann. Jus cogens steht für «zwingendes Recht». Gemeint sind damit Bestimmungen, von denen vertraglich nicht […]
UNESCO – Bioethik und Menschenrechte!
HINWEIS: “Versuche, Impfungen bei Menschen gewaltsam oder durch Zwang durchzuführen, stellen ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit dar.” Artikel 3 – Menschenwürde und Menschrechte: “(1) Die Menschenwürde, die Menschenrechte und die Grundfreiheiten sind in vollem Umfang zu achten.” Artikel 6 – Einwilligung “(1) Jede präventive, diagnostische und therapeutische medizinische Intervention hat nur mit vorheriger, freier und […]
DIE VÖLKERRECHTLICHE HAFTUNG
SCHRIFTEN DES INSTITUTES FÜR INTERNATIONALES RECHTAN DER ELISABETH-UNIVERSITÄT IN PÉCS (UNGARN) Verfasser: Dr. STEFAN ARATÓ Der komplette Text zum downloaden ________________________________ Gemeinsam stehen wir!Getrennt fallen wir! Fordere auch Du Deine RECHTE einund schließe Dich unserer Friedensmission an!
EU: 8,6 Milliarden Euro für “vertrauenswürdige” Medien!
Die Europäische Union informiert über die nächste Belehrungs- und Erziehungsmaßnahme für die Bürger in der EU-Region. Es handelt sich um die Umsetzung von Plänen zuarbeitender “Think-Tanks” für die anvisierte “Verordnung zur Einrichtung des neuen Programms AgoraEU für Kultur, Medien und Zivilgesellschaft”, die bereits im Juli 2025 ins Leben gerufen wurde. Laut Mitteilung in dieser Woche […]
Der Vertrag von Lissabon
Spätestens seit dem 12. Juni 2008, als die Iren gegen den EU-Reformvertrag – auch als Vertrag von Lissabon bezeichnet – gestimmt haben, stellen sich immer mehr Menschen in ganz Europa und auch in Deutschland die folgenden Fragen: Warum werden die Iren zum Vertrag von Lissabon befragt und wir nicht? Was wissen wir und unsere so […]
Verhaltenskodex für Amtsträger
Internationaler Verhaltenskodex für Amtsträger(12. Dezember 1996 – A-RES-51-59) – Zum herunterladen anklicken – ________________________________ Es folgen Auszüge aus dem Verhaltenskodex: I. ALLGEMEINE GRUNDSÄTZE 1. Ein öffentliches Amt nach der Begriffsbestimmung im innerstaatlichen Recht ist eine Vertrauensposition, die mit der Pflicht verbunden ist, im öffentlichen Interesse zu handeln. Die oberste Treuepflicht des Amtsträgers hat daher den […]
Absurdes Theater der Bundesregierung!
Die deutsche Politik gerät inzwischen völlig aus dem Ruder und liefert immer absurdere Fehlleistungen. Die Bundesregierung plant Milliardeninvestitionen in neue Gaskraftwerke – während sie gleichzeitig ein voll funktionsfähiges Kraftwerk im mecklenburgischen Lubmin abbaut und an die Ukraine verschenkt. Die Regierung ist also praktisch völlig außer sich und hat überhaupt keine Ahnung mehr, was sie da […]
Alle warten! Aber worauf?
________________________________ – Hier das Magazin gratis herunterladen – ________________________________ Fast jeder sieht,dass etwas nicht stimmt.Und fast niemand weiß,was zu tun ist.Und so stehen wir hier –wie Zuschauer einer Apokalypse,die einfach nicht losgeht. Wir scrollen,wir teilen,wir kommentieren. Und irgendwie glauben wir:Wenn wir nur genug wissen,wird sich irgendwann etwas verändern. Doch Wahrheit verändert nichts,wenn sie nicht gelebt […]
Big brother is watching you!
EU verordnet Kamera-Überwachung der Autofahrer-Augen! Szenen wie aus dem Orwell-Staat – demnächst tägliche Realität in der EU: Ein Blick aufs Handy oder ins Navi könnte für Autofahrer bald strafbar werden. Eine Verordnung der EU-Kommission zwingt Autohersteller ab Juli dazu, alle neuzugelassenen Pkw, Busse und Lkw ab 3,5 Tonnen mit Kameras auszurüsten, die permanent die Augenbewegungen […]
Europas Schattenapparat!
Europas Überwachungsapparat außer Kontrolle: Europol betrieb offenbar jahrelangein geheimes Schatten-IT-System! Während Brüssel neue digitale Überwachungsstrukturen vorbereitet und Europols Macht weiter ausbauen will, erschüttert nun eine Recherche die europäische Sicherheitsarchitektur selbst: Die EU-Polizeibehörde Europol soll jahrelang ein gigantisches Schatten-IT-System betrieben haben – mit massiven Datenschutz- und Sicherheitsmängeln. Eine gemeinsame Untersuchung von Computer Weekly und Solomon zeichnet […]