Das EU-Sanktionsregime:
Illegal, illegitim, antidemokratisch und autoritär! “Ein Ring, sie zu knechten, sie alle zu finden,ins Dunkel zu treiben und ewig zu binden!” J.R.R. Tolkien ________________________________ Die EU verhängt Sanktionen gegen Staaten, Unternehmen und Personen und verstößt dabei gegen internationales und nationales Recht. Im Völkerrecht sind Sanktionen gegen Staaten oder internationale Organisation geregelt, es Bedarf dazu Beschlüsse […]
Wer bezahlt die Rechnung?
Die Rechnung für die illegale Beschlagnahmungrussischer Gelder durch die EU zahlen die Bürger! Die EU beschlagnahmt de facto 210 Milliarden Euro, die der russischen Zentralbank gehören. Der Vorgang ist weltweit einzigartig und durch keinerlei Recht gedeckt. Mit den beschlagnahmten Werten sollen Kredite für die Weiterführung des Krieges der Ukraine gedeckt werden. Sie werden nicht einbringlich […]
Schweiz: Richterliche Kontrolle ist nur eingeschränkt möglich!
Verfassungsgerichtsbarkeit bezeichnet die Befugnis von Gerichten, Rechtsakte (Gesetze, Verordnungen) auf ihre Vereinbarkeit mit der Verfassung zu prüfen. In der Schweiz ist sie schwach ausgestaltet. Die richterliche Kontrolle von Bundesgesetzen und -verordnungen ist nur eingeschränkt möglich. Wegen Art. 190 der Bundesverfassung (BV) sind alle rechtsanwendenden Behörden (Gerichte und Verwaltungen) verpflichtet, ein Bundesgesetz anzuwenden, wenngleich es verfassungswidrig […]
Sechs EU-Staaten gegen Leyen-Deindustrialisierung!
Sechs EU-Regierungschefs fordern von der EU-Kommission eine Abkehr der Klimapolitik, die zur Deindustrialisierung Europas beiträgt. Meloni, Orban und Fico bekommen dabei auch Unterstützung aus Polen. Dass Ungarn und die Slowakei einen grundlegenden Kurswechsel in der EU-Politik verlangen, ist weithin bekannt. Auch Giorgia Meloni will immer wieder eine andere Politik. Aber der offene Brief von sechs […]
Internetverbot für Teenager!
Australien hat mit dem Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren begonnen. Die EU wird nachziehen. Daten können das Verbot nicht stützen, statt Kinderschutz gibt es aber Überwachung für alle. Ab 16 Jahren darf man in Österreich wählen, geht es aber um die Politik, soll man bald erst mit 16 Jahren auch Facebook, X […]
Der Untergang der EU?
Die europäische Kriegs- und Repressionsunion! Die EU vertieft ihre Kriegsbeteiligung in der Ukraine und legt sich zugleich auch mit den USA an. Mit Kriegsfanfare reitet man dabei in den Untergang, die Mitgliedsstaaten sollten sich selbst retten, vor allem auch das neutrale Österreich. Wenig überraschend für die meisten Beobachter nehmen nun NATO und EU bereitwillig an […]
Ich habe geschwiegen!
Als die Leserforen der großen Medien abgeschaltet oder zensiert wurden, habe ich geschwiegen. Ich musste ja auch nicht jedem Schreihals ein Podium bieten! Als die Coronamaßnahmen kamen und Kritiker mundtot gemacht wurden, habe ich geschwiegen. Ich hatte Angst und vertraute den Experten im Fernsehen. Als Messerangriffe alltäglich wurden und Frauen sich nachts kaum noch auf […]
Die große Enteignung der EU!
Wie sich die EU auf Kosten ihrer Bürger sanieren könnte! Die Niederlage von NATO und Ukraine sowie ein Friedensvertrag könnten für die EU und Staaten wie Frankreich, Deutschland oder UK zum finanziellen Kollaps führen. Eine britische Studie kam auf die atemberaubende Summe von 1.800 Milliarden Euro. Es gibt schon länger konkrete Pläne einem großen Teil […]
Von Banken und Kriegstüchtigkeit!
Was passiert, wenn Banken Kredite vergeben, und warum haben sie einen so schlechten Ruf als angebliche Kriegstreiber? Um kriegstüchtig zu werden, wird Geld benötigt, wenn Geld benötigt wird, aber keines hat, wird eine Bank nach einem Kredit gefragt. Die Bank gibt einem dann Geld, obwohl sie eigentlich selbst gar keins hat, es ist wie ein […]
EU will eingefrorenes russisches Vermögen nutzen!
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat einen Vorschlag zur Finanzierung der künftigen Ukraine-Hilfe vorgestellt. Dafür sollen auch eingefrorene russische Gelder verwendet werden – was einigen EU-Ländern zu riskant ist. Russisches Staatsvermögen soll genutzt werden, um die Finanzierung der Ukraine-Hilfe bis 2027 zu sichern. Das sieht ein Vorschlag EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor. Demnach sollen in […]